Eine krachende Niederlage – und nun?

Tobias Hammerl am Kumpfmühler Markt

Tobias Hammerl während des Wahlkampfes

Es sind nun zwei Wochen vergangen, seitdem die SPD bei der Bundestagswahl eine historisches Niederlage erlitten hat. Weder können wir uns mit rund 20% Stimmenanteil noch ernsthaft als Volkspartei bezeichnen, noch kann man nach vier Niederlagen bei Bundestagswahlen in Folge von einer Durststrecke sprechen. Auch das Ergebnis, welches wir im Wahlkreis erzielt haben, ist beschämend und für mich persönlich eine herbe Enttäuschung. Die Zahlen sprechen für sich: Die AfD hat uns bei den Zweitstimmen im Landkreis überholt und in der Stadt sind die Grünen mit der SPD gleichauf. Man kann zu keinem anderen Schluss kommen: Die SPD, so wie wir sie bis jetzt kannten, steht am Abgrund.

Ich möchte mich an dieser Stelle zunächst bei allen ganz herzlich bedanken, welche die SPD und mich in diesem Wahlkampf unterstützt haben. Ganz besonders danke ich meinem Stadtratskollegen Juba Akili, der in den vergangenen zwölf Monaten immer an meiner Seite stand. Das letzte Jahr war für mich auch ein ungeheuerer Erfahrungs- und Lernprozess. Ich habe als Kandidat viel richtig, aber auch einiges falsch gemacht. Alle die mich beim Dazulernen unterstützt und mit mir Geduld hatten, möchte ich deshalb auch meinen herzlich ausdrücken.

Ich bin froh, dass unser Parteivorsitzender schon während der Telefonkonferenz am Wahlsonntag klar gemacht hat, dass es kein „Weiter so“ gibt. Umso erstaunter habe ich zur Kenntnis genommen, wie schnell von Union, FDP und Grünen der Ruf laut wurde, die SPD dürfe sich einer Neuauflage der Großen Koalition nicht kategorisch verweigern. Doch, dass darf die SPD – und aus meiner Sicht muss sie das auch, denn in keiner anderen Art und Weise ist das Wahlergebnis zu interpretieren. Wir haben keinen Regierungsauftrag!

Der Gang in die Opposition kann dabei aber nur der erste Schritt der Erneuerung sein. Die SPD muss neu – und zwar von unten – gedacht und aufgebaut werden. Und dazu müssen endlich auch unangenehme Wahrheiten auf den Tisch. Eine davon ist, dass einige, welche auf den sichersten Listenplätzen wieder in den Bundestag eingezogen sind, Teil unseres Problems sind und ich mir nur sehr schwer vorstellen kann, wie diese in den nächsten vier Jahren zum Teil der Lösung werden sollen. Demgegenüber bin froh, dass sich die BayernSPD im Landesvorstand bereits vor der Wahl neu aufgestellt hat.

Auch wenn diejenigen, die Funktionen in der Partei haben, eine besondere Verantwortung tragen, so ist doch eine weitere – vielleicht sogar noch unangenehmere – Wahrheit, dass jedes einzelne Mitglied für die Entwicklungen der letzten Jahre mit die Verantwortung trägt. Denn jedes einzelne Mitglied trägt durch die Wahl von Vorständen und Delegierten zur Auswahl des Spitzenpersonals bei. Und jedes Mitglied trägt auch zur inhaltlichen Ausrichtung dieser Partei bei.

Ja, es gibt auch diejenigen, welche bereits nach den letzten drei Niederlagen im Bund die Versäumnisse und inhaltlichen Defizite der Partei angesprochen haben und die 2013 gegen die Groko gestimmt haben. Aber sie waren bisher im Vergleich zu „Weiter so“-Fraktion klar in der Minderheit. Aber weder kann es in Zukunft ein „Weiter so“ geben, noch dürfen wir weiter mit dem Finger auf die Parteiführung zeigen und hoffen, dass irgend ein Kaiser oder Tribun die SPD retten wird. Das müssen wir schon selber tun.

Wir müssen jetzt die Fenster und Türen unserer Partei weit aufmachen und frischen Wind durch unsere Nebenzimmer wehen lassen. Wir müssen die Sozialdemokratie neu für das 21. Jahrhundert aufstellen. Und dafür brauchen wir eine neue sozialdemokratische Vision dieses Landes! Wir brauchen eine Vision, wie die Gesellschaft in 30 oder 50 Jahren aussehen soll! Wir müssen aufhören, den Ist-Zustand als gegeben hinzunehmen und nur die Symptome zu behandeln. Wir müssen die Ursachen der Ungerechtigkeit bekämpfen. Als unsere Vorgänger vor 150 Jahren sich eine soziale und demokratische Gesellschaft erdacht haben, in der alle Menschen gleiche Rechte haben, in der Frauen wählen dürfen und in der jeder unabhängig von seiner Herkunft die gleichen Chancen im Leben haben sollte, war dies nur eines: eine kühne Vision! Dennoch haben die Altvorderen diese Vision Schritt für Schritt Wirklichkeit werden lassen, es ist die Gesellschaft in der wir heute leben. Und genau heute, genau jetzt, brauchen wir wieder eine kühne Vision einer sozialen und demokratischen Gesellschaft. Ohne eine Vision für die Zukunft dieses Landes und seiner Menschen hat die SPD Partei schlicht und ergreifend keine Daseinsberechtigung.

Und eine starke, zukunftsorientierte SPD wird so dringend gebraucht! Wir müssen endlich dem Vormarsch des autoritären Kapitalismus, oder der „marktkonforme Demokratie“, wie es Bundenskanzlerin Merkel ausdrückte, Einhalt gebieten und diesem unsere eigene Vision entgegen stellen. Wir müssen dem ökonomistischen Denken, das Menschen nur nach ihrem Wert für die Wirtschaft beurteilt, ein sozialdemokratisches und humanistisches Menschenbild entgegen setzen. Wir müssen statt der Aushöhlung der Bürger- und Menschrechte auf die Freiheit des Individuums drängen! Wir dürfen dem Aufkeimen des neuen Nationalismus nicht tatenlos zusehen, sondern müssen uns daran erinnern, dass wir seit 150 Jahren für Völkerverständigung und Frieden eintreten!

Ob es die SPD schafft sich neu zu erfinden, hängt nun von jedem einzelnen Mitglied ab! Ich werde in jedem Fall alles tun, damit wir in vier Jahren auf diese Wahl als Wendepunkt in der Geschichte der SPD zurückblicken können. Es wird ein steiniger und harter Weg, aber ich gemeinsam können wir diesen meistern.

Solidarisch!
Tobias

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