Regensburg. Unter dem Motto „Ein Regensburg für alle!“ hat der Arbeitskreis Sozialpolitik der Regensburger SPD ein Arbeitspapier mit insgesamt 57 Forderungen vorgelegt, dass sowohl in den Ortsvereinen und Gliederungen, als auch in der Spitze der Partei auf große Zustimmung gestoßen ist.

Die Initialzündung für die Gründung des Arbeitskreises Sozialpolitik war die Veröffentlichung des Berichts zur Sozialen Lage 2011 der Stadt Regensburg: Ausgehend von dieser quantitativen Analyse regten Bürgermeister Joachim Wolbergs und Stadträtin Gertrud Maltz- Schwarzfischer die Gründung eines Arbeitskreises innerhalb der SPD an, der sich gezielt mit den Ergebnissen des Sozialberichts auseinandersetzen und die bestehenden Positionen und Forderungen der Sozialdemokraten weiterentwickeln sollte. „Soziale Themen haben oberste Priorität in der Regensburger SPD. Egal ob Bürgerheim Kumpfmühl oder das Mehrgenerationenhaus in der Ostengasse: Wir haben in unserer Halbzeitbilanz gezeigt, dass uns diese Themen wichtig sind“, so Joachim Wolbergs.

In den Arbeitskreis Sozialpolitik wurden Genossinnen und Genossen aus allen Regensburger Parteigliederungen, von den Jusos bis zur AG 60+ eingeladen. Mittlerweile hat der Arbeitskreis unter der Führung von Tobias Hammerl ein Arbeitspapier mit insgesamt 57 Forderungen vorgelegt und in der Partei zur Diskussion gestellt. Die durchweg positive Resonanz, von der Basis bis zu den örtlichen Spitzen der Partei, hat den Arbeitskreis bestärkt, sich weiter intensiv mit der Thematik auseinanderzusetzen. Zudem beteiligt sich der Arbeitskreis bereits seit Dezember 2011 an der Erstellung des Maßnahmenkatalogs zum Sozialbericht durch die Stadt Regensburg.

„Regensburg muss eine lebenswerte Stadt für alle werden“, so Stadträtin Gertrud Maltz-Schwarzfischer, die als Bindeglied zwischen Arbeitskreis und Stadtratsfraktion fungiert. „Das Miteinander aller Regensburger Bürgerinnen und Bürger ist kein Luxus, sondern muss Handlungsmaxime jeder Kommunalpolitik sein“ fordert der Sprecher des Arbeitskreises, Tobias Hammerl. „Regensburg steht am Scheideweg: Will es eine soziale Stadt für Arm und Reich, Jung und Alt, Alteingesessene und NeubürgerInnen sein oder sollen in Zukunft allein die finanziellen Möglichkeiten des Einzelnen über Wohnsituation, Bildungszugang, gesellschaftliche Teilhabe und Zukunftschancen entscheiden? Es ist das erklärte Ziel des Arbeitskreises Sozialpolitik, pragmatische, lösungsorientierte Ideen und Vorschläge für eine nachhaltige Regensburger Kommunalpolitik in die politische Diskussion einzubringen.“

Link: Der AK Sozialpolitik beim SPD Ortsverein Innerer Westen